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25 Juni 2019

111 Jahre KLJB Essenbach

 KLJB111

 

Herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen

Die Katholische Landjugend Essenbach feiert dieses Jahr vom 05. bis 07. Juli ausgiebig.

Wer noch mehr erfahren möchte kann sich hier informieren: https://www.kljb-essenbach.de/

 

24 Mai 2019

Politische Gemeinde-Rundfahrt

FW Busrundfahrt 05 19
Gemeinde-Rundfahrt der Freien Wähler
In knapp zweieinhalb Stunden wurden die aktuellen politischen Themengebiete in Augenschein genommen.
Angefangen von den geplanten Baugebieten über die provisorische Anbindung der A93 an die B15neu bis hin zu den möglichen Konverter-Standorten der Südost-Link-Trasse wurden die Themen mit den interessierten Bürgern diskutiert und vor Ort begutachtet.
Vielen Dank für das großartige Interesse!
Wir werden die Rundfahrt auf jeden Fall noch einige Male anbieten.

22 Mai 2019

Billige Polemik und Wahlkampfgetöse

Zum Artikel „Stimmen zum Haushalt aus den Fraktionen“, LZ vom 18. Mai:

Man reibt sich schon etwas verwundert die Augen, wenn man beim Frühstück seine Landshuter Zeitung aufschlägt und sich in den Stellungnahmen zum Haushalt 2019 des Marktes Essenbach wiederfindet. Zitat: „(...) Karl Josef Wenningers Schelte (CSU) für den früheren Bürgermeister Fritz Wittmann (FW), der durch seine Ausgaben die Rücklagen immer weiter hätte abschmelzen lassen. Neubauer habe für eine Trendumkehr gesorgt.“ Leserbriefe zu schreiben, gehört eigentlich nicht zu meinen größten Hobbys, aber eine solche Verdrehung der Tatsachen kann man so nicht stehenlassen.

Zu den Fakten: Ich habe die Gemeinde Essenbach am 15. Dezember 1991 von meinem Vorgänger übernommen mit einem Schuldenstand von 3,14 Millionen Euro und Rücklagen von 0,5 Millionen Euro und ich kann wahrlich behaupten, dass ich eine geordnete und wohlbestellte Gemeinde übernommen habe.
Mein Vorgänger hat durch eine aktive, vorausschauende Politik und umfangreiche Investitionen in alle Bereiche unserer kommunalen Infrastruktur erst die Voraussetzungen geschaffen, dass der Markt Essenbach eine so erfolgreiche Entwicklung genommen hat.

Ich habe am 30. April 2014 mein Amt übergeben mit einem Schuldenstand von 0 Euro und Rücklagen von 43 Millionen Euro. Ja, wir hatten tatsächlich sogar schon höhere Rücklagen. Man sollte allerdings hinterfragen - ein Gemeinderat sollte es eigentlich wissen -‚ warum die Rücklagen reduziert wurden. Wenn Herr Wenninger die Gesetzmäßigkeiten eines gemeindlichen Haushalts kennen würde - und das sollte er, wenn er große Haushaltsreden schwingt -, dann wüsste er, dass auf Jahre hoher Gewerbesteuereinnahmen zeitversetzt auch Jahre mit hohen Umlagezahlungen folgen. Das heißt, ein Teil der Rücklagen steht der Gemeinde gar nicht zur Verfügung, sondern fließen zum Beispiel an den Landkreis als Kreisumlage ab. Auch sollte einem aktuellen Gemeinderat nicht unbekannt sein, dass in dieser Zeit eine hohe Gewerbesteuerrückzahlung von 14 Millionen Euro (!) an die E.ON fiel. Und es wurden im Gemeinderat in kurzer Zeit umfangreiche Investitionen mit großer Einhelligkeit beschlossen und getätigt (...) Wenn man schon kritisiert, dass Rücklagen abgebaut werden, dann kann man aber erwarten, dass man die entsprechenden Aussagen mit Inhalt füllt und dem Bürger sagt, gegen welche Ausgaben man gestimmt hat und welche Investitionen man hätte nicht tätigen sollen. Ansonsten kann man solche Aussagen nur unter billige Polemik, Stimmungsmache und Wahlkampfgetöse einordnen.

Zum Thema Rücklagen: Auf hohe Rücklagen zurückgreifen zu können, ist noch keine kommunalpolitische Leistung des jeweiligen Bürggermeisters oder Gememderats, sondern in erster Linie der Verdienst derer, die sie erwirtschaftet haben, nämlich erfolgreicher Unternehmen, Handels- , Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe und der Lohn- und Einkommensteuerzahler. Rücklagen sind kein Selbstzweick und haben als solche noch keinen Wert für den Bürger einer Gemeinde, sondern erst, wenn sie ihm durch Investitionen in kommunale Einrichtungen aller Art zugutekommen. Genau dafür sind sie nämlich gedacht.

Zum Thema Sparen: Man kann es auch sparen oder sparsame Haushaltsführung nennen, wenn man keine Investitionen plant oder vorgesehene Investitionen nicht durchführt. Sparen per se ist noch keine politische Leistung und Ausgaben tätigen noch keine Untat und Sparen als Synonym für Untätigkeit hat noch keine Gemeinde vorangebracht.

Es ist eine Frage des Stils und des Charakters, sich auf Kosten anderer profilieren zu wollen.

Fritz Wittmann
Bürgermeister a.D.‚ Markt Essenbach 84051 Essenbach

Leserbrief LZ, 22. Mai 2019

14 Mai 2019

Haushalt 2019

Haushalts-Rede 2019 - und was von den Anregungen der FW übrig blieb

Haushaltsrede der Fraktion der Freien Wähler des Marktes Essenbach

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Neubauer, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Wieser,

wie immer als Erstes ein herzlicher Dank an alle, die diesen Haushalt inhaltlich und formal auf den Weg gebracht haben. An Herrn Bürgermeister Dieter Neubauer und Herrn Christoph Thurmaier sowie Frau Manuela Biller aus der Kämmerei und allen, die in der Verwaltung ihren Anteil daran hatten, vielen Dank für Ihren Einsatz.

Das Gesamtwerk beinhaltet die der Gemeinde obliegen Pflichtaufgaben aber auch freiwillige Leistungen, die zur Sicherheit und Attraktivität der Marktgemeinde für unsere Bürger beitragen.
Die Wichtigkeit von sozialen Aufgaben in den Bereichen der Kinderbetreuung, schulischer Bildung, Unterstützung des Vereinslebens sowie der Bereitstellung der notwendigen Einrichtungen bei den Feuerwehren ist unumstritten.

Aufgrund der guten finanziellen Situation des Marktes sind wir nach wie vor in der Lage auch die kulturellen Themen und sonstigen zur Lebensqualität im Markt beitragende Faktoren zu unterstützen. Kirchliche Einrichtungen, ESKARA, Musikschule und unsere Bäder seien hier exemplarisch genannt. Hinsichtlich der Förderung unserer Landjugenden sei hier ergänzend darauf hingewiesen, dass diese Förderung selbstverständlich von allen Fraktionen so mitgetragen wurde.

Die Liste von 76 Einzelmaßnahmen mit einem Ansatz von mehr als 10.000 Euro ist beachtlich – es ist sicherlich eine sehr große Herausforderung dies alles umzusetzen, am Ende des Jahres wird man hierzu dann eine Bilanz ziehen können.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt dem Haushalt 2019 zu und bedankt sich noch einmal bei allen Abteilungen der Verwaltung für Ihr Engagement bei der Erstellung des Haushaltes und bei der Unterstützung der Marktgemeinderäte bei allen entstandenen Fragestellungen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ralf Ringlstetter für die Fraktion der Freien Wähler

 

Anmerkung:

Was wohl in diesem Haushalt nicht berücksichtigt wurde und seit Jahren immer wieder geschoben wird:

Überplanung des Bereiches neben Kirchplatz Ahrain für Arztproaxis, Geschäfte/Büros, Gemeinschaftsbereich und Wohnungen

Vermarktung des Gewerbegebiets "Am Bahnhof Ahrain"

Planung zweite Turnhalle oder Ersatz-Turnhalle in Oberahrain

Planung für eine neue Turnhalle in Altheim

Beplanung des "Miller"-Grundstückes in Altheim für Kindergarten/Hort und/oder Wohnungsbau

Ausbau Lärmschutzwall A92 in Altheim

Überplanung der unbebauten Flächen in Unterwattenbach - Oberfeld (schon im Besitz der Gemeinde!)

Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Zuge der B15neu

"Scater-Park" in Essenbach

Freie WLAN-Spots in der Gemeinde

Erstellung eines Konzepts zur Barriere-Freiheit

Übersicht für die MGR-Mitglieder über die im Jahr geplanten und schließlich auch durchgeführten Haushalts-Maßnahmen mit dem Status der Umsetzung!

09 Mai 2019

Die Gemeinde entdecken !

Gemeinde-Rundfahrt für alle interessierten Bürger

Die Freien Wähler Essenbach veranstalten für interessierte Bürger aus dem Gemeindegebiet eine circa zweistündige  Gemeinderundfahrt. 

Die Fahrt beginnt am Dorfplatz in Mirskofen, führt meist entlang der Gemeindegrenzen und beinhaltet kulturelle,  geographische  und kommunalpolitische Gesichtspunkte. Dabei werden auch aktuelle Brennpunkte im Gemeindebereich besucht. Während der Fahrt  geben Gemeinderäte Informationen und beantworten Fragen der Teilnehmer. Anschließend ist eine Einkehr in einem Biergarten geplant.

Die Fahrt findet am Freitag, 24. Mai statt und beginnt um 18:00 Uhr am Dorfplatz in Mirskofen. Die Teilnahme ist kostenlos. Da mit einem Reisebus gefahren wird, ist die Teilnehmerzahl begrenzt.

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