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18 April 2018

Bürgerforum am 18. April

 Burgerforum Mirskofen Bild

Bürgerforum in Mirskofen mit Alfred Holzner

Beim Großwirt versammelten sich interessierte Bürger wieder einmal, um aktuelle Themen der Gemeinde zu diskutieren und Fragen zu stellen.

Traditionell begrüßt einer der "Einheimischen" die Gäste, so auch diesmal Daniel Braun, der über die erfolgreiche Unterschriftensammlung zur Abschaffung der "Straßenausbaubeiträge" berichtete und sich für den Einsatz an den Ständen bedankte.

Fritz Wenzl informierte über den aktuellen Sachstand der Planungen zur provisorischen Anbindung der Autobahn B15neu an die A92. Wie schon hier dargestellt, wird das Autobahnkreuz Landshut voraussichtlich nicht rechtzeitig fertiggestellt werden, wenn die Trasse von Ergoldsbach bis Essenbach freigegeben werden kann. Dies führt dazu, dass ein aufwändiges Provisorium der Anbindung LA07 an die A92 notwendig wird. Welche Auswirkungen das auf die Verkehrsführung und Lärmbelastung unserer Gemeindeteile haben wird, ist noch nicht absehbar.

Josef Lackerbauer präsentierte den aktuellen Stand der Pläne zur Ausweitung des Wasserschutzgebietes in den Bereichen Ohu und Altheim. Die Gemeinde wehrt sich gegen die spezielle Ausweitung und wird die momentanen Gutachten prüfen. Ausserdem wurden die Pläne der Südostlink-Trasse gezeigt und die Auswirkungen auf Boden und Anbau dargestellt. Wie hier entschieden werden wird, ist noch nicht absehbar.

Hans Schraml stellte Auszüge aus dem gerade verabschiedeten Haushalt für 2018 vor und zeigte die wesentlichen Einnahmen und geplanten Ausgaben auf. Gerade auf die Themen der Freien Wähler sowie die Gemeindeentwicklung wurde eingegangen. Hier auch der Verweis auf die Haushaltsrede, die auf der Website nachzulesen ist.

Alfred Holzner, der Bürgermeister von Rottenburg und Bürgermeistersprecher im Kreistag stellte sich dem anwesenden Publikum vor. Er wird dieses Jahr für den Bezirkstag kandidieren. Deshalb brachte er eine Übersicht der Aufgaben des Bezirkes mit und erläuterte die wichtigen Punkte seiner möglichen Schwerpunkte.

Soziale Aufgaben sind der Schwerpunkt der Bezirke, dazu gehören die Bezirkskrankenhäuser, auch die Schulbegleiter und die medizinische Versorgung in der Fläche. Hier entsteht eines der Hauptprobleme der Zukunft. Deshalb möchte Holzner auch eine großes Augenmerk darauf legen, hier Verbesserungen zu erreichen.

Holzner will stärker mitarbeiten auf die aktuellen finanziellen Themen hinzuweisen und in einer bunteren Mischung im Bezirkstag mitgestalten.

Andi Strauß und Fred Holzner stehen am 14. Oktober zur Wahl. Bitte unterstützen Sie unsere Freien Wähler Kandidaten.

 

10 April 2018

Rede zum Haushalt 2018

Haushaltsrede der Fraktion der Freien Wähler des Marktes Essenbach

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,


zunächst geht ein herzlicher Dank an diejenigen, die diesen Haushalt inhaltlich und formal auf den Weg gebracht haben. An Herrn Bürgermeister Dieter Neubauer und Herrn Kämmerer Christoph Thurmaier sowie allen, die in der Verwaltung ihren Anteil daran hatten, vielen Dank für Ihren Einsatz.


Wie oft erwähnt, jedoch wichtig zu betonen, der Gemeinde obliegen Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen, die zur Sicherheit und Attraktivität der Marktgemeinde für unsere Bürger beitragen.
Die Wichtigkeit von sozialen Aufgaben in den Bereichen der Kinderbetreuung, schulischer Bildung, Unterstützung des Vereinslebens sowie der Bereitstellung der notwendigen Einrichtungen bei den Feuerwehren ist unumstritten.


Dazu gehören natürlich alle Themen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der Erhaltung der Lebensqualität, die aufgrund der guten finanziellen Situation der Gemeinde sehr gut unterstützt werden können. Kirchliche Einrichtungen, ESKARA, Musikschule und unsere Bäder seien hier exemplarisch genannt.


Der Freien Wähler Fraktion ist es dabei wichtig, für den Haushalt 2018 die Punkte: Wohnbauförderung, Straßensanierungen, Schaffung der Barrierefreiheit in der Grundschule Mirskofen sowie eine vernünftige, weitere Marktentwicklung in den Haushalt mit einzubringen.

Soweit ist das Zustandekommen des Haushalts als positiv zu bewerten.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb auch dem Haushalt 2018 zu.
 
Wie oft von Herrn Bürgermeister erwähnt wird, ist der Haushalt in weiten Bereichen eine Ausgabeermächtigung. Sie ist aus unserer Sicht auch Auftrag und Verpflichtung.
Absichtserklärungen führen jedoch noch nicht zur Durchführung.

Ein Fortschritt im Sinne der Transparenz  für den Marktgemeinderat wäre hier zum Beispiel eine Liste der jetzt konkret geplanten Massnahmen für das Jahr 2018, die am Ende des Jahres auch prüfbar wäre und den Handlungsspielraum im nächsten Haushalt aufzeigt.
Warum wäre so etwas sinnvoll?

Natürlich ist die Herstellung und Sanierung unserer Straßen wichtig.
Aber warum ist es so zäh die Umsetzung der Pläne voranzubringen? Die Haushaltsmittel des letzten Jahres werden nach 2018 übernommen, weil keine Umsetzung im Vorjahr erfolgt ist.

Natürlich ist es schön zu hören, wie am Wochenende bei der Gewerbeschau - Eröffnung, dass eine hohe Nachfrage von Gewerbetreibenden bei uns herrscht,
Aber was passiert denn konkret mit unseren Gewerbeflächen, am Bahnhof Ahrain zum Beispiel, ein Projekt das Jahre alt ist, da könnte schon seit geraumer Zeit neues Gewerbe angesiedelt werden.

Natürlich wäre es für die Gemeinde interessant, wenn sich renommierte Betriebe wie BMW ansiedeln würden.
Aber muss es denn so laufen wie aktuell, dass Investoren auf die Gemeinde zukommen und Forderungen nach kurzfristigen Entscheidungen stellen? Hier sollten wir in Zukunft versuchen, zu agieren und nicht zu reagieren!
Eine grundsätzliche Überlegung, was möchte die Gemeinde im Umfeld der B15neu an Entwicklung zulassen und wie möchte sie dies steuern, ist überfällig.

Natürlich wäre es auch schön gewesen, wenn die Anträge der Freien Wähler aus dem letzten Jahr auch nur ansatzweise im Jahr 2017 behandelt worden wären.
Es motiviert natürlich die Mandatsträger, sich Gedanken über notwendige Gemeindeentwicklung zu machen, wenn deren Vorschläge zu Vorhaben, wie Barriere-Freiheit, Konzepte für die E-Mobilität und die Behandlung von Lärmschutzmassnahmen einfach ignoriert werden!

Deshalb wünschen wir dem Haushalt 2018 auch die Umsetzung im Jahr 2018
und bedanken uns  noch einmal bei allen Abteilungen der Verwaltung für Ihr Engagement bei der Erstellung des Haushaltes und bei der Unterstützung der Marktgemeinderäte bei allen entstandenen Fragestellungen.
Vor allem aber möchten wir uns noch einmal bei der Kämmerei für den enormen Einsatz bedanken.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Fraktionssprecher Dr. Hans Schraml

06 April 2018

Bürgerforum in Mirskofen

FW Bürgerforum 04 18

Bürgerforum in Mirskofen mit Fred Holzner

Herzliche Einladung zu unserem Bürgerforum am 18. April um 20:00 Uhr beim Großwirt in Mirskofen.

Fred Holzner ist unser Gast und wird als Bezirkstagskandidat, Kreisrat und Bürgermeister von Rottenburg einige interessante Themen ansprechen.

Natürlich gibt es wieder aktuelle Informationen von Bürgern für Bürger aus dem Marktgemeinderat. Kommen, mitdiskutieren und gestalten.

06 März 2018

Aktuelle Planung!

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Planungsstand zur provisorischen Verbindung der B15neu an die A92

Laut Sprecher der Autobahndirektion Südbayern ist es Ziel, als Übergangslösung bis zur endgültigen Fertigstellung des Fernstraßenkreuzes mit Grundwasserwanne eine provisorische Anbindung umzusetzen.

Dazu würden allerdings die Zustimmung aller Betroffenen benötigt.

Den Plänen zufolge wird die geplante Auf- und Abfahrt von der B15neu auf die A92 östlich der Grundwasserwanne eingerichtet. Die B15neu endet dann nach der Ausfahrt Essenbach/Unterwattenbach. Der Verkehrsfluss wird anschließend über die LA07 Richtung A92 beziehungsweise Ahrain geführt.

Wie die genaue Organisation und Regelung des dann wohl stark fließenden Verkehrs stattfinden wird (Ampelanlagen?!), muss noch entschieden werden.

Freigabe zur Veröffentlichung durch die Autobahndirektion Südbayern. Textquelle: Gudrun Schraml

23 Februar 2018

Simulation Weiterführung B15neu

So könnten die noch offenen Planvarianten wohl aussehen ...

Für alle die Interesse am aktuellen Planungsstand haben und sehen möchten, wie eine Weiterführung der B15neu über den Anschluss der A92 hinaus aussehen könnte.

Hier ist ein Link zur Website des "Dialog-Forums":

http://www.ou-landshut.de/index.php/aktuelles/24-3d-visualisierung-der-planfaelle-zum-raumordnungsverfahren

 

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